KLARTEXT macht auf Facebook Stimmung gegen die CDU-SPD-Fraktion, stiftet Streit und spaltet
Der Beitrag der Fraktion KLARTEXT auf deren facebook-Seite „Schießanlage statt Kinderfest- Ruderboote, statt Weihnachtsmarkt“ veranlasst uns, eine Stellungnahme dazu abzugeben.
Wir sind erschüttert über die falsche und demagogische Darstellung der Entscheidung über die Verteilung der von LEAG zur Verfügung gestellten Gelder. Bereits in der Überschrift werden einzelne Projekte von Vereinen der Stadt in unerträglicher Weise gegeneinander ausgespielt. Wir sind entsetzt, wie die schöne Veranstaltung Weihnachtsmarkt dazu missbraucht wird, politischen Druck auszuüben und andere Vereine zurückzudrängen.
Auch der für das Foto gewählte Text „AFD, SPD und CDU bringen Weihnachtsmarkt ins wanken“ lässt jeglichen Anstand und die Akzeptanz von demokratischen Entscheidungen bei KLARTEXT vermissen. Solche Beiträge können das Klima im Stadtrat nicht verbessern, sie spalten und erschweren konstruktive Zusammenarbeit.
Der Stadtrat hatte sich übereinstimmend 2019 vorgenommen, einheitlich bei der Vergabe der Spendengelder der LEAG aufzutreten und sich nicht öffentlich „zu streiten“. Die notwendigen Diskussionen hatten deshalb im vorberatenden Ausschuss stattgefunden. Nach zähem Ringen führte dies zu einem mehrheitlich befürworteten Ergebnis, das in der Stadtratssitzung beschlossen werden sollte.
Die zwei Anträge im Stadtrat von Herrn Friebel (KLARTEXT) - beide zugunsten von befangenen Stadträten (KLARTEXT und KjIK) – führten jedoch nun dazu, dass in der Öffentlichkeit wieder die Botschaft eines Streits entsteht. Nach eigener Aussage wollte auch Herr Friebel eine „ordentliche Botschaft“ mit dem Beschluss senden, stellte jedoch im selben Atemzug von der Vorlage abweichende Anträge. Herr Friebel handelte widersprüchlich und unehrlich. Gerade Herr Friebel hatte in der Vergangenheit stets die richtungsweisende Bedeutung der vorberatenden Abstimmungen der Ausschüsse herausgestellt. Diskussionen oder abweichende Anträge im Stadtrat zu vorberatenen Beschlussvorlagen wurden besonders von ihm immer scharf kritisiert.
Der Kinder- und Erholungszentrum am Braunsteich e.V. betreut jedes Jahr mehrere tausend Kinder aus Weißwasser, Sachsen und Brandenburg in Feriencamps und bei vielfältigen Angeboten. Von den Gästen, die auch hier in Weißwasser einkaufen und die Sehenswürdigkeiten besuchen, partizipieren viele Unternehmen und Einrichtungen der Region. Der Verein hatte 10.000 € für den Erwerb von Ruderbooten beantragt und sollte nach der Abstimmung im Ausschuss 4.000 € erhalten. Hier agiert KLARTEXT mit falschen Zahlen und erweckt den Eindruck, der Verein würde mit den 4.000€ die gesamte beantragte Summe erhalten. Herr Friebel (KLARTEXT) beantragte, den Verein bei der Verteilung der Gelder überhaupt nicht zu berücksichtigen. Die damit verbundene Botschaft an den Verein hätte gelautet: „Ihr bekommt gar kein Geld für neue Boote, begnügt Euch mit alten, gebrauchten Booten, - deren tatsächlicher Zustand im Übrigen nicht bekannt ist. Die können ja neu gestrichen werden.“ Diese Botschaft wollten wir nicht senden. Der Verein wusste im übrigen nichts von dem Angebot, mit ihm wurde nicht gesprochen.
Der Weihnachtsmarkt wird von städtischen Unternehmen unterstützt, erhielt bisher Gelder u.a. aus dem Topf besondere Projekte der LEAG, über die der OB verfügt. Der Verein Mobile Jugendarbeit und Soziokultur e.V. kann über Standgebühren, Konzessionen oder den eigenen Verkauf von Speisen und Getränken Einnahmen erheben und erhielt jährlich auch aus dem städtischen Haushalt einen Zuschuss in Höhe von ca. 44 T€ zur Verwendung. Im vorberatenden Ausschuss war keine Rede davon, dass der Verein für die Ausrichtung des Weihnachtsmarkts nur die volle beantragte Summe von 8.000 € akzeptieren würde. Jedem Antragsteller ist bekannt, dass es immer Kürzungen geben kann.
Es ist bedauerlich, dass der Verein Mobile Jugendarbeit und Soziokultur e.V. nun auf die bestätigten 4.000 € als finanziellen Grundstock für den Weihnachtsmarkt verzichten will. Mit Blick auf Vereine in unseren Nachbargemeinden, die keinen „Spendengeldregen“ wie in Weißwasser erfahren, ist dies wohl schon eine Besonderheit.
Die Investition des Schützenvereins Weißwasser in eine elektronische Schießanlage für den Jugendbereich ist eine nachhaltige Anschaffung und soll auch den Lärm reduzieren. Ob Corona-Virus-bedingt das Familienfest der Station Weißwasser am Weltkindertag im September überhaupt stattfinden wird, ist indes ungewiss. Deshalb entschlossen wir uns für das aus unserer Sicht sicherere Projekt.
KLARTEXT fragt nun auf ihrer FB-Seite: „ob es richtig sei: 1.000 € für eine Schießanlage, auf der Jugendliche den Umgang mit Sportwaffen lernen sollen, anstatt mit dem Geld ein Kinderfest zu unterstützen“ Dies ist erschütternd. Lässt es doch eine undemokratische Bewertung beider Projekte durch KLARTEXT erkennen. Dass Kinderfeste wertvoller und förderwürdiger als Sportschießanlagen für Jugendliche sind, ist schlicht diskriminierend. Ein jedes hat seine Berechtigung und beide haben begeisterte Besucher und Nutzer.
Das im Beitrag von KLARTEXT formulierte gegenseitige Aufwiegeln und Ausstechen von Veranstaltungen und Projekten führt zu Unzufriedenheit, Neid zwischen den Vereinen und letztlich zu mehr Spaltung. Die Reaktionen auf Facebook bestätigen dies eindrücklich.