Um die Bemühungen um eine Erweiterung des Bundeswehrstandortes in der Lausitz voranzubringen, besuchte auf Initiative des CDU-Kreisvorsitzenden Florian Oest und des Landtagsabgeordneten Dr. Stephan Meyer der Bundestagsabgeordnete Jens Lehmann den Truppenübungsplatz Oberlausitz. Lehmann, ehemaliger Profi-Radsportler, Olympiasieger und mehrfacher Weltmeister, sitzt seit 2017 im Bundestag. Er ist Mitglied im Verteidigungsausschuss.

Dazu erklärt Florian Oest: „Ich freue mich sehr, dass Jens Lehmann unserer Einladung in den Landkreis Görlitz gefolgt ist, um sich als Verteidigungspolitiker selbst ein Bild vom Truppenübungsplatz Oberlausitz zu machen. Die Bundeswehr ist in unserer Region eine wichtige Säule mit Blick auf den Strukturwandel. Ich wünsche mir, dass die Bestrebungen in Land und Bund, den Standort auszubauen, weiter vorangetrieben werden. Wir im Landkreis Görlitz brauchen eine klare Perspektive. Die Bundeswehr ist dabei ein verlässlicher, starker Partner.

Ein wichtiger Meilenstein für den Ausbau ist die gemeinsame Erklärung von Bundesverteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer und Ministerpräsident Michael Kretschmer, in der unter anderem eine Stationierung von bis zu 1.000 zusätzlichen Soldaten in der Region vorgesehen ist.

Jens Lehmann (MdB) unterstützt die geplante Erweiterung des Bundeswehrstandortes in der Lausitz. Die Region würde von einem Ausbau des Übungsplatzes spürbar profitieren. Lehmann kennt als Leipziger Bundestagsabgeordneter die Problematik eines gelingenden Strukturwandels. Die Region um Leipzig steht durch den Wegfall des Braunkohleabbaus ebenfalls vor großen Herausforderungen, die in den kommenden Jahren zu bewältigen sein werden.

Hintergrund:

Bundesverteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer und Ministerpräsident Michael Kretschmer unterzeichneten am 31.03.2021 die „Gemeinsame Erklärung des Bundesministeriums der Verteidigung und der Staatskanzlei des Freistaates Sachsen für einen Beitrag der Bundeswehr bei der Bewältigung des Strukturwandels im sächsischen Braunkohlerevier in der Lausitz“. In der Absichtserklärung ist neben einer Erweiterung des Bundeswehrstandorts um bis zu 1.000 Soldaten bis zum Jahr 2031 unter anderem die Schaffung einer Übungsanlage „Logistische Unterstützung“ sowie eine verstärkte Nutzung des Truppenübungsplatzes Oberlausitz vorgesehen. Zudem soll geprüft werden, inwieweit ein Standort für die zivilberufliche Aus- und Weiterbildung sowie eine Ausbildungswerkstatt in das Konzept integriert werden können.