Energienetze 1

Dr. Stephan Meyer: „Energie darf kein Luxusgut sein!

CDU Landtagsabgeordneter Dr. Stephan Meyer: „Energie darf kein Luxusgut sein! Die Energiepreise müssen jetzt dringend sinken.“

Mit dem Brennstoffemissionshandelsgesetz verfolgte der Gesetzgeber das Ziel, fossile Rohstoffe zu verteuern, damit ein Anreiz entsteht, neue Technologien zu befördern. Durch die Entwicklung am Energiemarkt wurde dieses Ziel bereits durch andere Marktfaktoren erreicht.

Dazu erklärt Dr. Stephan Meyer MdL: „Die stark gestiegenen Energiepreise treffen Arbeitnehmer mit geringem oder durchschnittlichen Einkommen und Unternehmer gleichermaßen hart. Energie darf kein Luxusgut sein. Die neue Bundesregierung muss schnellstens handeln. Deshalb muss die EEG Umlage mit sofortiger Wirkung abgeschafft und die Stromsteuer auf europäisches Mindestmaß abgesenkt werden.“

Mit der Senkung der Stromsteuer könnte Strom um bis zu einem Drittel günstiger werden und mit der Abschaffung der EEG-Umlage könnte der Strompreis um etwa ein weiteres Fünftel gesenkt werden. Somit wäre laut Meyer eine Halbierung des Strompreises für die Verbraucher erreichbar.

Des Weiteren soll die Pendlerpauschale ab dem ersten Kilometer auf 40 Cent angehoben werden, um gestiegene Brennstoffpreise abzufangen. „Gerade bei uns im Landkreis Görlitz sind viele Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer auf das Auto angewiesen“, so Dr. Stephan Meyer abschließend.